nichts dazu, dass er abgehört wurde
Stimmt, bei Markus Krall waren das wohl primär Daten vom Handy vom Putsch-Prinz. Woraufhin wohl eine anschließende Überwachung stattgefunden hat. Weil hier der System-Putsch kurz bevor stand, muss wohl der Verfassungsschutz ermittelt haben. Oder war es die Polizei, da er nur Zeuge in einem Strafverfahren war?!
Ich weiß nicht, ob man hinterher die Auskunft bekommt, von wem man da genau und wie beobachtet wurde.
Eine TKÜ bekommt man heutzutage sehr schnell. Ich war mal Verdächtiger, da ich in der Funkzellenauswertung eines Hells-Angels war, und mit durch das Raster fiel.
Der hat aber nur gegenüber die Nachbarin gebumst.
Den Linken muss ja der Arsch auf Grundeis gehen, wenn man seiht mit welchen schändlichen und zum Teil illegalen Methoden sie versuchen, alles abseits der Regierungspropaganda zum Schweigen zu bringen.
"Follow the money": Tausende, wenn nicht sogar zehntausende staatsnaher Bullshitjobber fürchten um ihre Jobs. Zu Recht 
Ich glaube übrigens, dass die Werteunion hier einen schwerwiegenden Fehler macht, wenn sie sich nicht glaubhaft von Rechtsextremen wie der IB distanziert. Sie hat eine Chance als "CDU, aber wirklich konservativ". Nicht aber als "AfD, nur mit anderen Namen".
So bekommt sie nicht die CDUler, denen die AfD doch zu NAZI ist. Die bleiben dann doch bei der CDU oder gehen gleich zur AfD.
Hans-Georg Maaßen: "natürlich wäre die CDU unser Premium-Partner"
Totgeburt.
Hans-Georg Maaßen: "natürlich wäre die CDU unser Premium-Partner"
Totgeburt.
Hi m-can,
mit irgendjemandem muss er ja koalieren wollen und mit der AFD alleine würde es bei der nächsten Bundestagswahl realistisch betrachtet nicht reichen.
Wenn er jetzt offen ausspricht, dass die AFD sein "Premium Partner" wäre, würde man Ihn in die gleiche Ecke stellen und er bekäme keine weiteren CDU Wähler, die die AFD nicht schon hat.
Er möchte ja die Wähler bekommen, die mit der aktuellen Politik und der aktuellen CDU unzufrieden sind und sich aufgrund eigener Bedenken und / oder social shaming nicht trauen, AFD zu wählen.
Nach meiner Meinung ist das aktuell die einzige strategische Möglichkeit, die Maaßen hat um CDU Wähler zu bekommen.
CDU mit Werteunion hört sich für mich tausend mal besser an als CDU mit Rot-Grün.
Ein Hr. Söder könnte mit Hr. Maaßen gut leben und sich dabei gleichzeitig gegenüber Hr. Merz positionieren, wenn die Zeit gekommen ist. (das heißt nicht dass ich Hr. Söder oder andere in der CDU mag (die Aussagen zur Corona Zeit werde ich nicht vergessen). Aber frei nach Adenauer müssen wir die Gegebenheiten akzeptieren und das beste daraus machen).
Schönen Tag
CDU mit WerteUnion in der Koalition wäre ein Traum. Die WU könnte in der Koalition zu einer Rückbesinnung der CDU führen. Notfalls auch in einer von der AfD tolerierten Minderheitsregierung (wenn schon eine Regierungsbeteiligung nicht akzeptiert wird).
Am Wichtigsten ist es, dass die Grünen endlich aus der Regierung raus kommen - und die SPD mal gründlich aufräumt und Demokratiefeinde wie Faeser verbannt.
Meiner Meinung nach sollte nach einem Erfolg bei den Ostwahlen der Schwerpunkt der Werteunion danach auf Bayern liegen – schafft man es, genug Stimmen der CSU abzunehmen (die bereits starke Konkurrenz hat: städtische Oberschicht - Grüne; Landbevölkerung - Freie Wähler), dann steht die CDU im Bund an der Wand, wenn die CSU nicht mehr vertreten ist.
Legt man vergangene Wahlbeteiligungen zugrunde, fällt die CSU unter 32 %, dann reißt sie die 5 %-Hürde.
Danach wird womöglich Söder geschasst, und jemand mit Mut könnte eine Koalition mit der Werteunion durchsetzen nach gegebenenfalls Neuwahlen. Oder mit der Werteunion die CDU im Kern herausfordern.
Meiner Meinung nach sollte nach einem Erfolg bei den Ostwahlen der Schwerpunkt der Werteunion danach auf Bayern liegen – schafft man es, genug Stimmen der CSU abzunehmen (die bereits starke Konkurrenz hat: städtische Oberschicht - Grüne; Landbevölkerung - Freie Wähler), dann steht die CDU im Bund an der Wand, wenn die CSU nicht mehr vertreten ist.
Legt man vergangene Wahlbeteiligungen zugrunde, fällt die CSU unter 32 %, dann reißt sie die 5 %-Hürde.
Danach wird womöglich Söder geschasst, und jemand mit Mut könnte eine Koalition mit der Werteunion durchsetzen nach gegebenenfalls Neuwahlen. Oder mit der Werteunion die CDU im Kern herausfordern.
Städtische Oberschicht klingt immer so nach Top Verdiener, Ingenieure und Unternehmer. Realistischerweise sind es eher die Lehrer und ähnliche Akademiker aus den Sozialwissenschaften, die in der Innenstadt wohnen, gerne weniger Autos sehen wollen und deshalb dann Grün wählen. Zudem fühlt es sich gut an - so wie am Wochenende mit Handyleuchte auf die Demo zu gehen.
Es hilft den Grünen, dass bei dieser Klientel wenig Wissen in Naturwissenschaften, VWL und BWL vorhanden ist.
Irgendwann wird jedoch selbst für einen Teil dieser Gruppe die Realität nicht mehr ignorierbar sein (Habeck: wir sind von Realität umzingelt). Vielleicht kommt dann ein Umdenken.
Legt man vergangene Wahlbeteiligungen zugrunde, fällt die CSU unter 32 %, dann reißt sie die 5 %-Hürde.
Dann machen sie gemeinsame Sache mit der CDU. Glaubst du im Ernst, die wären so doof, entsprechend niedrige Prognosen zu ignorieren und lieber den Untergang zu wählen als die Vereinigung mit der Schwesterpartei?
Die WU soll imho dazu dienen eine neue Stabilität unter den Parteien zu schaffen und die Lücke zwischen CDU (mitte links) und AfD (stabil rechts) zu füllen.
Es hat eine starke Verschiebung nach links in den letzten Jahren gegeben (Man schaue sich nur mal an was ein Herr Polenz so von sich gibt oder was ein Herr Merz auf die Frage nach der Anzahl der existierenden Geschlechter so antwortet...) und die WU wird gerade von allen Seiten nur angegriffen. Für das AfD Lager sind sie zu links, für das linke CDU Lager sind sie Rechtsradikale.
Die Wahrheit liegt, so wie ich das sehe, in der Mitte. Die WU findet, dank HGM, gerade ihren richtigen Platz und das ist gut so. Ob es am Ende für eine WU-AfD Koalition reicht werden wir sehen. Es fließt ja noch ein Bisschen Wasser die Pegnitz runter bis zur BTW, da kommen noch viele Gelegenheiten für unsere Regierung etwas zu zerstören.
Ernstgemeinte Fragen von jemanden der sich tendenziell Mitte im Zweifel eher links verordnen würde, mit der aktuellen Politik aber unzufrieden ist (wie davor auch mit der Merkelpolitik inkl. CSU (Landwirtschaft, PKW-Maut, etc.), aber auch nicht sieht, dass durch die neuesten Parteien die relevanten Fragen beantwortet werden.
- Welche Veränderung erwartet ihr?
- Wo sollen Arbeitskräfte im medizinischen Bereich herkommen? Deutsche werden sich Pflege nicht mehr antun bei dem Verhältnis von Leistung zu Gehalt. Ärzte werden sowieso zu wenig ausgebildet und Arbeitszeitreduktion wird immer mehr wegen der Belastung. Hausärzte könnten tatsächlich wieder mehr werden, da viele nur so schnell wie möglich aus der Klinik weg wollen.
- Wo soll Geld für die Verbesserung der Infrastruktur herkommen/eingespart werden? Rente kürzen? Wieviel Geld pro Jahr soll man den 2,8 Mio. Arbeitslosen (6%) klauen? 100€ jeden Monat weniger sind ca. 3,5 Mrd. €/Jahr, da ist gar nicht genug zu holen, um den Bedarf zu decken. Verteidigung wird eher steigen. Verkehr ist schon kaputtgespart. Gesundheitssystem wird auch eher teurer oder halt schlechter. Finanzverwaltung habe ich mal rausgelassen, da ich nicht weiß, was alles dazu gehört.
- Wer meldet sich zuerst, dass seine Subventionen gestrichen werden dürfen?
- Steuern hoch?
- Schulden hoch?
- Oder seid ihr der Meinung die Infrastruktur, Bildung etc. in Deutschland braucht gar nicht mehr Geld?
Welche Veränderung erwartet ihr?
1. Eine Rückkehr zur Durchsetzung von Recht und Gesetz.
2. Dadurch eine Unterbindung von unkontrollierter(!) Einwanderung. Abschiebung derer, die das Sozialsystem ausnutzen.
3. Stopp von Planwirtschaft und Rückkehr zur Marktwirtschaft.
4. Stopp der Bezahlung von NGOs, oder besser genannt: Government Funded Organisations.
Wo sollen Arbeitskräfte im medizinischen Bereich herkommen?
Mach dein Land interessant für Arbeitswillige. Dann kommen die auch.
Jungs&Mädels für den Ersatzdienst verpflichten.
Wo soll Geld für die Verbesserung der Infrastruktur herkommen/eingespart werden?
1. Einstellung von unnötiger Entwicklungshilfe.
2. Stopp der Bezahlung von GFOs.
3. Reduktion der Sozialhilfe auf 2/3 des Medianeinkommens und Streichung von Sonderleistungen wie Geräteausstattungen.
4. Abschaffung von unnützen Ämtern und Ministerien.
5. Einstellung von Subventionen in der planwirtschaftlichen Energieerzeugung.
6. Einstellung von Kriegsfinanzierung.
Wer meldet sich zuerst, dass seine Subventionen gestrichen werden dürfen?
Der deutschen Automobilindustrie würde ich sofort die Subventionen streichen. Direkte wie Indirekte.
Investitionen in die Infrastruktur und Bildung tun bitter Not. Verteidigung genauso. Wir konnten uns mit funktionierender Wirtschaft sogar den kalten Krieg leisten. Wenn man Aufträge bei der heimischen Industrie vergibt, statt im Ausland zu kaufen, kommt das Geld sogar bei den Bürgern an.
Ich fühle mich mal angesprochen.
Welche Veränderung erwartet ihr?
In erster Linie eine Rückkehr zu einer Vor-Merkel Ära als das Leben noch halbwegs normal war.
Das schließt für mich verschiedene Dinge ein. z. B. Innere Sicherheit, welche deutlich und nachweislich abgenommen hat. Warum wissen wir alle. Aber auch solche Dinge wie Meinungsfreiheit. Man muß inzwischen aufpassen nicht entlassen zu werden weil man sagt es gibt nur 2 Geschlechter.
Die CDU hat die Politik der Vernunft schon lange durch konsequentes cucken ersetzt.
Wo sollen Arbeitskräfte im medizinischen Bereich herkommen?
Zugegeben, eine schwierige Frage, in meiner letzten Arbeit für die Uni durfte ich mich damit ein wenig auseinandersetzen und kann sagen: Die meisten Länder haben keine gute Lösung für dieses Problem. Derzeit versucht man über Agenturen Fachkräfte aus dem Ausland z. B. Tunesien zu importieren.
Allerdings gesteht selbst die EFN ein, daß das keine Dauerlösung sein kann, weil wir damit einen Fachkräftemangel in den Herkunftsländern erzeugen.
(Seite 6, https://efn.eu/wp-content/uploads/2023/07/Overcoming-the-nursing-workforce-crisis-in-Europe-to-improve-care-for-people-with-non-communicable-diseases.pdf)
Und hier sind die praktischen Probleme noch unerwähnt geblieben. (Einarbeitung dauert lange, Kostenintensiv, viele gehen dann auch wieder...)
Zumal das am Rande die Frage aufwirft: Wenn tatsächliche Fachkräfte problemlos nach Deutschland einwandern können, wieso müßen wir dann offene Grenzen für Menschen bieten, die auf dem Schlauchboot nach Europa kommen?
Es mag zwar keine kurzfristige Lösung sein, aber hier sind in meinen Augen Familien und Berufspolitik gefragt. Das umfasst auch eine Aufwertung der Pflege innerhalb der Familie.
Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, daß jeder der kann, sich im Alter um die eigenen Eltern kümmert und sie im Zweifel zu sich nach Hause holt. Das hat nicht nur etwas mit Entlastung der Pflege sondern auch mit Respekt der eigenen Familie gegenüber zutun. Daß der Staat pflegenden Angehörigen fast weniger unter die Arme greift als Studienabbrechern die keinen Bock auf Arbeit haben, ist eine einzige Schande.
Die einzig kurzfristigere Lösung die ich derzeit sehe ist es, kleinere Kliniken aufzulösen oder zu Schrumpfen und Anreize/Hilfen für deren Mitarbeiter zu bieten an ein größeres Zentrum zu wechseln. Die Notfallversorgung müßte dann aber oft anders geregelt werden.
Ich möchte hier im Bezug auf Kosten auch noch anmerken, daß wir noch fast 100 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland haben. Wenn es nur um grundlegende Absicherung geht (und da geht es immer mehr hin) würde dann nicht auch eine einzige reichen? Damit könnte man sich 94 Verwaltungsapparate einsparen.
Ich vermute, daß man an diesen Lösungen so oder so nicht vorbei kommt.
Außerdem möchte ich noch anmerken, daß ein starker Mangel an Flexibilität sowie übertriebene Bürokratie im öffentlichen Dienst auch ein Problem darstellt. Wir dokumentieren teilweise 3-Fach. Aber auch sonst...
Gehalt verhandeln? Nö. 12 Stunden schichten ausprobieren? Nö. Mitarbeiter am Unternehmensgewinn beteiligen? Garantiert nicht... (Zumal die meisten Kliniken eh rote Zahlen schreiben haha)
Wo soll Geld für die Verbesserung der Infrastruktur herkommen/eingespart werden? Rente kürzen? Wieviel Geld pro Jahr soll man den 2,8 Mio. Arbeitslosen (6%) klauen? 100€ jeden Monat weniger sind ca. 3,5 Mrd. €/Jahr, da ist gar nicht genug zu holen, um den Bedarf zu decken. Verteidigung wird eher steigen. Verkehr ist schon kaputtgespart. Gesundheitssystem wird auch eher teurer oder halt schlechter. Finanzverwaltung habe ich mal rausgelassen, da ich nicht weiß, was alles dazu gehört.
Ich würde hier einfach auf das Schwarzbuch verweisen. https://www.schwarzbuch.de
Wir haben garantiert kein Einnahmenproblem im Bundeshaushalt.
Aber wenn wir Geld für Radwege in Peru, Stubenhocker, riesige Parlamente, feministische Außenpolitik in Ruanda (oder sonstwo), beheizte Fahrradbrücken, Propaganda Apps (Taxlandia), Unterkünfte für illegale Einwanderer und ein neues Kanzleramt für 800 Millionen verschleudern, ist mir schon klar, daß es nicht reicht.
Rente kürzen?
Eine *richtige* Aktienrente ist schon lange überfällig!
Wer meldet sich zuerst, dass seine Subventionen gestrichen werden dürfen?
Die Frage ist, wie viele Subventionen noch von Nöten sind, wenn man einfach genug Steuern zusammenstreicht.
Wieso muß alles einmal durch die Mühle im Bundeshaushalt gejagt werden um es dann wieder zu verteilen?
Subventionen sollten eine absolute Ausnahme für essentielle Dinge wie unabhängige Lebensmittelproduktion sein. Man muß ein Intel Werk nicht subventionieren, wenn der Standort attraktiv ist.
Zumal da ja auch genug Mitarbeiter irgendwo in diesem Verwaltungsapparat sitzen. Die könnten theoretisch auch einer echten Arbeit nachgehen. Mir ist schon klar, daß man den gut bezahlten aber sinnlosen Beamtenjob der Arbeit im Heizungskeller oder einer Klinik vorzieht.
Steuern hoch?
Steuern runter! Grundfreibetrag 50k!
Schulden hoch?
Schulden wofür genau? Das ist ein großes Problem unserer Regierung. Wenn ich als Privatperson Schulden aufnehme, dann mache ich mir darüber gründlich Gedanken. Tun unsere Politiker das auch, wenn sie Schulden für's gesamte Land aufnehmen? Ich habe nicht den Eindruck. Ist ja am Ende auch nicht ihr Geld.
Oder seid ihr der Meinung die Infrastruktur, Bildung etc. in Deutschland braucht gar nicht mehr Geld?
Es gibt gewisse Probleme die können nicht damit gelöst werden, indem man sie mit Geld bewirft. Für manche Dinge ist einfach ein grundlegender gesellschaftlicher Wandel notwendig. Geburtenrate ist ein gutes Beispiel dafür:
Wenn man jungen Paaren erzählt, daß Kinder das Klima zerstören (bullshit) und daß es sowieso keine Zukunft gibt, dann ist mir klar, warum sie keine Kinder bekommen wollen. Auch wenn man dafür Steuererleichterungen, Kinder -und Elterngeld bekommt.
Manche Dinge müßen einfach "cool" und gewollt sein (Natürlich soll man keine Kinder bekommen nur weil es "cool" ist). Es muß eben eine gesamtgesellschaftliche Kultur geben in der es etwas gutes ist, wenn man Kinder hat. Das ist nicht nur durch Geld zu erreichen.
Es bleibt noch zu erwähnen, daß viele Dinge einfach auch weit in der Vergangenheit verbockt wurden. Infrastruktur und Familienpolitik hätte man eben schon vor 30 Jahren angehen müßen. Das heißt aber auch nicht, daß man nichts mehr machen kann...
Unterm Strich wähle ich AfD, weil sie am ehesten diese Punkte glaubwürdig anspricht. Alle anderen hatten ja schon Gelegenheit zu zeigen was sie können und das ist bisher kläglich gescheitert. Im Ausland lacht man schon über uns aber Hauptsache Leuten wird die Tür eingetreten wenn sie die Regierung kritisieren...
Rentenreform: Unbedingt nötig! Welche Partei überlebt das länger als 4 Jahre?
Die Antwort darauf lautet: Eine Partei die einen Nationalen Block hinter sich versammeln kann. Wer das genauer nachlesen möchte, kann es in dem Buch "Nationaler Block" das im Jungeuropa Verlag erschienen ist, tun.
Also wie baut man die EU ohne Zustimmung der anderen Länder um?
Indem man ihnen die Mittel entzieht. Keiner, außer wir selbst, zwingt uns das Paypig der EU zu sein. Die einzigen Dinge mit denen man sich noch im EU Bugeater Parlament beschäftigt ist es wie man möglichst viel Zensur betreibt.
Wie zwingen wir die anderen Länder ihre Flüchtlinge aufzunehmen?
Gar nicht, man kann nämlich nach dem Vorbild der Australischen Operation Sovereign Borders eine "No-Way" Kampagne starten, die dann im Vergleich zu den aktuellen Schlepperaktivitäten wirklich Leben rettet. Das Geld das kann man sich dann bei den Schleppern wie Herrn Steier (Dem Chef der Mission Lifeline) sparen der übrigens mit solchen Aussagen glänzen konnten:
Gespartes Geld könnte man dann, wenn man wollte, auch für Hilfe vor Ort einsetzen um z. B. Menschen auszubilden und ihnen in ihrer Heimat ein besseres Leben ermöglichen.
Vernünftige Lösungen gibt es viele, wenn man sie denn finden möchte.
Markus Krall: “Hiermit gebe ich bekannt, dass ich heute aus der WerteUnion ausgetreten bin.“
Max Otte: “Die Aussagen aus den Reihen der WerteUnion lassen zweifeln, dass die Partei geeignet ist, die Politikwende in Deutschland mitzugestalten. Sie deuten stattdessen auf erhebliche politische Fehleinschätzungen und Selbstüberschätzung hin. Mit dem heutigen Tag trete ich aus der #WerteUnion aus.”
Totgeburt.
Vor lauter Optimismus sehen viele hier die Realität nicht mehr.