...
Zum Thema der Freiheit sei noch auf den heutigen Beschluss des BVerfG verwiesen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
Interessante Entscheidung.
Aus internationaler Sicht kam das spanische Verfassungsgericht zu einer anderen Auffassung und betrachtete deren landesweite Lockdowns als verfassungswidrig:
https://www.bbc.com/news/world-europe-57838615
(Hier natürlich Detailbetrachtung notwendig in wie weit sie sich voneinander unterschieden).
Und das oberste spanische Gericht hob auch die Green Pass / 3G Regel für viele soziale Events auf
Schönen Tag
...
Zum Thema der Freiheit sei noch auf den heutigen Beschluss des BVerfG verwiesen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
Interessante Entscheidung.
Aus internationaler Sicht kam das spanische Verfassungsgericht zu einer anderen Auffassung und betrachtete deren landesweite Lockdowns als verfassungswidrig:
https://www.bbc.com/news/world-europe-57838615
(Hier natürlich Detailbetrachtung notwendig in wie weit sie sich voneinander unterschieden).
Und das oberste spanische Gericht hob auch die Green Pass / 3G Regel für viele soziale Events auf
Schönen Tag
So ganz überraschend kam die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ja nicht. Ich erlaube mir mal einen Link einzustellen zur Seite von Boris Reitschuster.
https://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/
...
Zum Thema der Freiheit sei noch auf den heutigen Beschluss des BVerfG verwiesen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
Interessante Entscheidung.
Aus internationaler Sicht kam das spanische Verfassungsgericht zu einer anderen Auffassung und betrachtete deren landesweite Lockdowns als verfassungswidrig:
https://www.bbc.com/news/world-europe-57838615
(Hier natürlich Detailbetrachtung notwendig in wie weit sie sich voneinander unterschieden).
Und das oberste spanische Gericht hob auch die Green Pass / 3G Regel für viele soziale Events auf
Schönen Tag
So ganz überraschend kam die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ja nicht. Ich erlaube mir mal einen Link einzustellen zur Seite von Boris Reitschuster.
https://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/
Meine persönliche Meinung ist ebenfalls, dass diese enge persönliche Verbindung und der private Austausch zwischen diesen beiden Personen, die beide zwei verschiedene staatliche Gewalten vertreten, und die man aus sehr gewichtigen Gründen streng getrennt hat, problematisch ist.
Persönliche Meinung heißt nicht, dass diese nötige Distanz nicht gewahrt wurde (ich weiß es nicht) aber es wirft kein gutes Licht in dieser für unseren Rechtsstaat elementaren Situation.
@maschinist danke für die Links.
Aus internationaler Sicht kam das spanische Verfassungsgericht zu einer anderen Auffassung und betrachtete deren landesweite Lockdowns als verfassungswidrig:
Das würde ich nicht so sehen. Der Artikel sagt:
In order to legally limit people's freedoms to the extent they did last year, the court said, the government would have had to declare a state of exception rather than a state of emergency.
(...)
A state of exception, however, is not directly agreed by the government. Instead, the proposal needs to be taken to parliament first, which then has to declare the emergency.
Die Entscheidung basiert also auf dem Prozess, den die spanische Regierung gewählt hat. Lockdowns sind aber grundsätzlich verfassungskonform möglich.
Der "state of exception", den das Parlament beschließen muss, klingt unserer epedemischen Notlage nicht unähnlich. Ich stimme dem (spanischen) Verfassungsgericht absolut zu, dass solche Schritten nicht ohne das Parlament gemacht werden dürfen.
Also braucht man keine Verschwörung der Exekutive, um die Entscheidung begründen zu können.
(Selbst wenn das spanische anders entschieden hätte, bräuchte man sie nicht. Das BVerfG hat schließlich eine Begründung mitgeliefert. So lange die nicht hahnebüchernder Unsinn ist, brauch man also keine Verschwörung um sie erklären zu können.)
Du hast Dich vor einigen Tagen zur Übersterblichkeit in den Monaten September und Oktober geäußert. Wie würdest Du bei der Berechnung einer möglichen Übersterblichkeit nach Kalenderwochen vorgehen - ist die folgende Vorgehensweise auf Grundlage der KW 46 richtig (die Zahlen wurden heute auf „destatis“ veröffentlicht)?
2021 = 21752
2020 = 19727
2019 = 18242
2018 = 16842
2017 = 17594
2016 = 18591
Median 2016 - 2020 = 18199
Übersterblichkeit = 19,52% (21752 - 18199 = 3553 : 18199 x 100)
Vielen Dank.
Bist du zufrieden mit deiner FDP nach den Wahlen? Oder Austrittserklärung schon gesendet?
@Bundesverfassungsgericht
Die Entscheidung überrascht mich überhaupt nicht. Der wurde ja aus dem Grund dort installiert.
...
Zum Thema der Freiheit sei noch auf den heutigen Beschluss des BVerfG verwiesen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
Interessante Entscheidung.
Aus internationaler Sicht kam das spanische Verfassungsgericht zu einer anderen Auffassung und betrachtete deren landesweite Lockdowns als verfassungswidrig:
https://www.bbc.com/news/world-europe-57838615
(Hier natürlich Detailbetrachtung notwendig in wie weit sie sich voneinander unterschieden).
Und das oberste spanische Gericht hob auch die Green Pass / 3G Regel für viele soziale Events auf
So ganz überraschend kam die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ja nicht. Ich erlaube mir mal einen Link einzustellen zur Seite von Boris Reitschuster.
https://reitschuster.de/post/merkel-schuetzling-in-karlsruhe-schuetzt-merkel-vor-grundgesetz/
Meine persönliche Meinung ist ebenfalls, dass diese enge persönliche Verbindung und der private Austausch zwischen diesen beiden Personen, die beide zwei verschiedene staatliche Gewalten vertreten, und die man aus sehr gewichtigen Gründen streng getrennt hat, problematisch ist.
Persönliche Meinung heißt nicht, dass diese nötige Distanz nicht gewahrt wurde (ich weiß es nicht) aber es wirft kein gutes Licht in dieser für unseren Rechtsstaat elementaren Situation.
Ich finde solche Vorwürfe extrem gefährlich, da sie suggerieren, dass hier manipuliert würde. Jedoch wird außer einem Wahlkampffoto nichts Substanzielles geliefert. Und warum? Weil Boris Reitschuster nichts hat, aber er bei seinem Klientel damit super Stimmung machen kann. „Was, das Bundesverfassungsgericht hat nicht in unserem Sinne entschieden, da muss was faul sein!“
Die FDP zeigt heute übrigens schön, wie man in einer Demokratie mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht umgeht, die einem nicht gefällt. Man akzeptiert es!
Aber die Kommentare unter dem Reitschusterartikel kann ich empfehlen, da regt sich einer auf der in Neuseeland wohnt und kündigt an für einen Bürgerkrieg nach DE zurück zu kommen. Mit dem NZ Lockdown der wesentlich härter war, hat er wohl kein Problem. Es hoch auf die Feindbilder!
Bist du zufrieden mit deiner FDP nach den Wahlen? Oder Austrittserklärung schon gesendet?
@Bundesverfassungsgericht
Die Entscheidung überrascht mich überhaupt nicht. Der wurde ja aus dem Grund dort installiert.
Nein M.Can, ich bin nicht zufrieden mit der FDP.
Die Verantwortung wurde abgeschoben.
Eine Impfpflicht mit den aktuellen Injektionen die nur wenige Monate wirken und bei denen es beim Paul Erlich Institut aktuell mehr als 1.500 gemeldete Todesfälle gibt. Aktuelle Übersterblichkeit nur zu ca. einem Drittel durch Covid Patienten erklärt.
Ich werde diese Injektionen nicht nehmen und meine Kinder auch nicht.
Wir als Familie kümmern uns jetzt um unseren Plan B. Ich mache nicht mit. Wir haben genug Geld um überall in der Welt zu leben. Nie war ich glücklicher, durch eigene Anstrengung finanziell unabhängig geworden zu sein.
Nach meiner Meinung unverantwortlich und gerade dass Deutschland und Österreich als erste "demokratische" Länder bei unserer Vergangenheit damit vorprechen macht mich sprachlos.
Schönen Nachmittag
Die FDP zeigt heute übrigens schön, wie man in einer Demokratie mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht umgeht, die einem nicht gefällt. Man akzeptiert es!
Aber die Kommentare unter dem Reitschusterartikel kann ich empfehlen, da regt sich einer auf der in Neuseeland wohnt und kündigt an für einen Bürgerkrieg nach DE zurück zu kommen. Mit dem NZ Lockdown der wesentlich härter war, hat er wohl kein Problem. Es hoch auf die Feindbilder!
Wer sich das komplette Interview mit Professor Cullen angeschaut hat und danach immer noch davon ausgeht, dass die Maßnahmen unserer Regierung in den letzten 20 Monaten dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung tragen, der ist wohl mit keinem Argument zu erreichen.
Daher möchte ich abschließend nur noch einmal den für mich größten „Widerspruch“ benennen; die „an oder mit Corona Verstorbenen“ hatten das durchschnittliche Lebensalter überschritten (ursprünglich hieß es, die Alten und Schwachen müssten vor dem Virus geschützt werden).
Geradezu selbstverständlich bürden wir unseren Kindern -die noch ihr ganzes Leben vor sich haben- auf, dass sie ihren Schulalltag mit täglichen Tests und Maskenpflicht bestreiten.
Die in Kauf genommenen Kollateralschäden sind immens - hier braucht es meines Erachtens kein Studium der Rechtswissenschaften, um die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu erkennen.
Daher möchte ich abschließend nur noch einmal den für mich größten „Widerspruch“ benennen; die „an oder mit Corona Verstorbenen“ hatten das durchschnittliche Lebensalter überschritten (ursprünglich hieß es, die Alten und Schwachen müssten vor dem Virus geschützt werden).
Geradezu selbstverständlich bürden wir unseren Kindern -die noch ihr ganzes Leben vor sich haben- auf, dass sie ihren Schulalltag mit täglichen Tests und Maskenpflicht bestreiten.
Die in Kauf genommenen Kollateralschäden sind immens - hier braucht es meines Erachtens kein Studium der Rechtswissenschaften, um die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu erkennen.
Corona ist eine hochemotionale Lage...dazu duerfte allerdings auch dazu beitragen dass unsere Mediziner hier stark im Interessenkonflikt stehen.
Das Video ist nicht direkt auf Corona bezogen..allerdings dass z.B. Beatmungsmassnahmen auf Intensiv mit den hoechsten Fallpauschalen verrechnet werden kann - fuer Einzelfaelle natuerlich nur - nachdenklich machen...
Bist du zufrieden mit deiner FDP nach den Wahlen? Oder Austrittserklärung schon gesendet?
@Bundesverfassungsgericht
Die Entscheidung überrascht mich überhaupt nicht. Der wurde ja aus dem Grund dort installiert.
Du scheinst ja ein abgrundtiefes Mistrauen gegen die Staatsorgane der Bundesrepublik zu haben. Du wirst auch sicher deine Gründe dafür haben - und da brauchen wir von mir aus nicht drüber diskutieren.
Aber was mich tatsächlich interessieren würde: Warum lebst du in einem Staat, dem du offenbar fundamental misstraust? Würde ich persönlich zu einer ähnlichen Einschätzung wie du gelangen, dann würde ich aber ganz schnell die Koffer packen und einen besseren Lebensort für mich und meine Familie finden. Warum bleibst du trotzdem? Gibt es dafür eine plausible Erklärung?
Eine Impfpflicht mit den aktuellen Injektionen die nur wenige Monate wirken und bei denen es beim Paul Erlich Institut aktuell mehr als 1.500 gemeldete Todesfälle gibt. Aktuelle Übersterblichkeit nur zu ca. einem Drittel durch Covid Patienten erklärt.
Ich werde diese Injektionen nicht nehmen und meine Kinder auch nicht.
Wir als Familie kümmern uns jetzt um unseren Plan B. Ich mache nicht mit. Wir haben genug Geld um überall in der Welt zu leben. Nie war ich glücklicher, durch eigene Anstrengung finanziell unabhängig geworden zu sein.
Unser Vorgehen bei Impfpflicht, die mittlerweile nur noch eine Frage der Zeit zu sein scheint:
1. Unser Kind wird ohnehin nicht gegen COVID geimpft werden. Punkt.
2. Meine Lebensgefährtin ist Lehrerin, nicht geimpft und will sich auch nicht impfen lassen. Ich selbst bin geimpft, sehe es aber so, dass das eine rein private Entscheidung sein muss und diese dann auch zu respektieren ist. Wird es zu einer Impfpflicht kommen, dann wird sie wahrscheinlich aufhören zu arbeiten. Sie hat selbst entsprechendes Vermögen aufgebaut um locker mehrere Jahre nicht arbeiten zu müssen. Ich habe dennoch angeboten, ihren Verdienstausfall finanziell zu tragen - das ist so zu sagen mein Beitrag zum Protest. Leider können das nur die wenigsten, denn mMn würde die Politik dem Druck der Wirtschaft nicht standhalten können, wenn plötzlich Millionen von Menschen einfach nicht mehr arbeiten gehen würden (wenn auch nur für 3-4 Monate), weil sie sich eben nicht zur Impfung zwingen lassen wollen.
Edit: 3-4 Monate ist eigentlich viel zu lange. Wahrscheinlich würden schon 1-2 Wochen ausreichen...
1. Unser Kind wird ohnehin nicht gegen COVID geimpft werden. Punkt.
2. Meine Lebensgefährtin ist Lehrerin, nicht geimpft und will sich auch nicht impfen lassen. Ich selbst bin geimpft, sehe es aber so, dass das eine rein private Entscheidung sein muss und diese dann auch zu respektieren ist. Wird es zu einer Impfpflicht kommen, dann wird sie wahrscheinlich aufhören zu arbeiten. Sie hat selbst entsprechendes Vermögen aufgebaut um locker mehrere Jahre nicht arbeiten zu müssen. Ich habe dennoch angeboten, ihren Verdienstausfall finanziell zu tragen - das ist so zu sagen mein Beitrag zum Protest. Leider können das nur die wenigsten, denn mMn würde die Politik dem Druck der Wirtschaft nicht standhalten können, wenn plötzlich Millionen von Menschen einfach nicht mehr arbeiten gehen würden (wenn auch nur für 3-4 Monate), weil sie sich eben nicht zur Impfung zwingen lassen wollen.
Wie kommt Deine Lebensgefährtin mit dem Druck klar?
Ich habe in meinem sozialen Umfeld auch 2 Lehrer - die Ungeimpften sind hier die absolute Ausnahme. Man braucht schon gute Nerven im Moment.
Ansonsten finde ich ihre Haltung konsequent und Dein Angebot zum finanziellen Ausgleich ist ?.
Wie kommt Deine Lebensgefährtin mit dem Druck klar?
Druck wurde ihr bisher von Seiten der Schule oder auch von Kollegen nicht gemacht. Aber sie muss seit letzter Woche jeden Morgen um 7:00 (auch wenn sie erst zur 3. Stunde hat) zum "Rapport" antreten und einen Test unter Aufsicht machen. Für mich wäre das schon ein Grund zu sagen "Rutscht mir den Buckel runter! Ich komm jetzt erstmal nicht mehr." Aber sie hat eine sehr hohe Loyalität und Pflichtgefühl Ihren Schülern gegenüber - das ist der einzige Grund, warum sie das noch mitmacht.
Wie kommt Deine Lebensgefährtin mit dem Druck klar?
Druck wurde ihr bisher von Seiten der Schule oder auch von Kollegen nicht gemacht. Aber sie muss seit letzter Woche jeden Morgen um 7:00 (auch wenn sie erst zur 3. Stunde hat) zum "Rapport" antreten und einen Test unter Aufsicht machen. Für mich wäre das schon ein Grund zu sagen "Rutscht mir den Buckel runter! Ich komm jetzt erstmal nicht mehr." Aber sie hat eine sehr hohe Loyalität und Pflichtgefühl Ihren Schülern gegenüber - das ist der einzige Grund, warum sie das noch mitmacht.
Mir geht es ähnlich. Auch wenn viele -auch hier im Forum- das nicht nachvollziehen können; ich tue mir schwer mit diesen Testungen. Für die nächsten 3 Wochen habe ich mir noch einmal etwas Zeit verschafft und werde um meinen ersten Test umhin kommen. Dann muss ich mal schauen, wie es weiter geht.
Gute Wünsche an Deine Lebensgefährtin und weiterhin viel Kraft - es bräuchte mehr von solchen Lehrern!
Mir geht es ähnlich. Auch wenn viele -auch hier im Forum- das nicht nachvollziehen können; ich tue mir schwer mit diesen Testungen. Für die nächsten 3 Wochen habe ich mir noch einmal etwas Zeit verschafft und werde um meinen ersten Test umhin kommen. Dann muss ich mal schauen, wie es weiter geht.
Gute Wünsche an Deine Lebensgefährtin und weiterhin viel Kraft - es bräuchte mehr von solchen Lehrern!
Naja, die Tests selbst sind nicht das Problem. Die hat sie ja vorher auch schon jeden Tag zuhause gemacht. Das ist unproblematisch. Aber es ist einfach ein Zeitproblem, wenn man plötzlich teils mehrere Stunden früher auf der Arbeit sein muss als eigentlich nötig.
Mir geht es ähnlich. Auch wenn viele -auch hier im Forum- das nicht nachvollziehen können; ich tue mir schwer mit diesen Testungen. Für die nächsten 3 Wochen habe ich mir noch einmal etwas Zeit verschafft und werde um meinen ersten Test umhin kommen. Dann muss ich mal schauen, wie es weiter geht.
Gute Wünsche an Deine Lebensgefährtin und weiterhin viel Kraft - es bräuchte mehr von solchen Lehrern!
Naja, die Tests selbst sind nicht das Problem. Die hat sie ja vorher auch schon jeden Tag zuhause gemacht. Das ist unproblematisch. Aber es ist einfach ein Zeitproblem, wenn man plötzlich teils mehrere Stunden früher auf der Arbeit sein muss als eigentlich nötig.
Ach so, dann hatte ich das falsch verstanden. Bundesland = Baden-Württemberg?