Der Deutsche Staat ist, meiner Meinung nach, leider kein Sozialstaat sondern ein Armenstaat. Er versucht ein durch verschiedenste Mechanismen klein zu halten, dich von der Karriere und Vermögensentwicklung fernzuhalten. Ein paar Wirkungsmechanismen, die meiner Meinung nach besser gelöst werden könnten, möchte ich im nachfolgenden Aufführen :
1. Anrechnungssätze bei Sozialleistungen:
In diesen Video werden die Anrechnungsbeiträge bei Sozialleistungen besprochen:
Es geht um ein Mädchen das Arbeiten möchte aber ihre Eltern bekommen ALG2.
Grundsätzlich ist eine finanzielle Beteiligung des Hilfeempfängers zu wünschen. Jedoch wird hier mit der Zukunft des Kindes gespielt, da sich das Kind selbst etwas aufbauen möchte. Ihr Einkommen wird nach den ersten 100€ zu 80% ,nach Abgaben und Steuern, angerechnet. Zumal auch die Vermögensgrenzen für Sie gelten.
- Würdet ihr Arbeiten gehen, wenn ihr wüsstet, dass euch wahrscheinlich nicht einmal 15% des Gehaltes bleiben? -
In den meisten Fällen ist trotz Arbeit weniger Geld zu Verfügung, weil der Arbeitsweg auch Kosten verursacht.
Diese Regelung schafft nur eine Schattenwirtschaft die wiederum in weniger Steueraufkommen resultiert. Zudem diese Regelung auch Müßiggang fördert und Arbeitswille bestraft.
Im Heim waren es 75%, wobei die ersten 50€ , zumindest bei uns, frei waren.
Vermögen durften wir 2016 auch nur i.H.v. 5000€ (Jetzt 7.500€) besitzen. Spätestens wenn das Jugendamt, wie bei mir, 13 Monate nicht seinen monitären Verpflichtungen nachkommt, sind die meisten in den Schulden. Hinzu kommt, dass das Jugendamt jederzeit Widerspruch gegen die Beschäftigung einlegen kann und dies auch gerne erfolgt.
Funfact: In Heimen der Kirche, soweit ich weiß, haben Kinder mehr Taschengeld (TG) / Bekleidungsgeld (BK) bekommen, welches auch anrechnungsfrei war, weil die Kirche eine Zulage zu dem TG gegeben hatte. TG ist vom Alter abhängig und BK ist unabhängig. Das TG und BK wird jeweils vom für einen zuständigen Heim bestimmt. BK 2018: Monatlich 34,90€
2. Doppelte und dreifache Haftung
Fiktives Beispiel:
Nehmen wir nochmal ein Ehepaar, dass ALG2 empfängt und ein Kind, namens Anna hat. ALG2 ist bei ihnen schon Tradition, deshalb bekommen die Großeltern auch ALG2. Anna hat es Satt. Sie möchte ausbrechen sich selbst was aufbauen, träumt von einem Erfüllten leben, ein leben nicht im Plattenbau. Sie hatte sich eh nie gut mit ihren Eltern und Großeltern verstanden. Sie Studiert. Bestnote! Bekommt danach einen Job mit einem Einstiegsgehalt 3.000€ Netto.
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Klopf klopf
Anna: Wer da?
Mann: Der Staat
Wie kann ich ihnen weiterhelfen?
Sie und ihr Vermögen Sie haften für ihre Eltern! Sie müssen Unterhalt zahlen! Pfändet das Gehalt, 1800€ bleiben ihnen.
Anna dachte: "Owei owei, wenigstens bleibt mir noch mein gut gefülltes Depot, welches ich mir in Mühsamer Kleinstarbeit zusammen gespart hatte."
Klopf klopf
Anna: Wer da?
Mann: Der Staat!
Sie, sie hatten doch schon alles für meine Eltern genommen?
Ja, aber Sie sind für ihre Großeltern verantwortlich.
Wieso? Ich habe mit ihnen nix zu tun?
Ist uns egal. Ihre Eltern haften für ihre Großeltern, da ihre Eltern kein einkommen haben, haften Sie dafür! PFÄNDET DAS DEPOT! Wir rechnen den Wert des Depots zu 6% Jährlich als Einkommen um!
Anna dachte: "Ach ALG2, dafür wird mein Gehalt und Depot rangezogen, wenn Sie ins Heimkommen wird mein ganzes Gehalt und Depot rangezogen, wofür Spare ich und wofür Zahle ich überhaupt Sozialbeiträge?!?"
Anna war Deprimiert, bei der Arbeit wusste Sie immer, wenn ich mich jetzt anstrenge, dann bekommt mein Gehalt jemanden den ich nicht mag. Sie strengte sich weniger an und führte im nächsten Jahr die Familien Tradition fort.
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Unschön, die Gehaltsanrechnung ist meist nicht nur Temporär, sondern hält oft für Jahre an. Die Verzinsung von 6% , während einer Rezession und Depression wirkt Vermögensverzehrend. Rechnet euch das mal durch: 10 Jahre kaum Einkommen, kaum Sparquote, kaum Verzinsung. Natürlich gibt es bei dem Elternunterhalt auch noch Freibeträge, und Abzüge. Die aber für Personen die Vermöge aufbauen möchten, wie schlechte Witze fungieren.
Lösungsansätze:
- Arbeit muss sich immer lohnen -> Max. 25% Anrechnung.
- Es sollten verrechnungsfreie Vorsorgekonten geben. In denen dann Steuer/Abgabenfrei angespart werden kann z.B. für die Kinder die gerne Ausziehen wollen.
- Wofür haben wir Sozialversicherungen? Die Idee der Sozialversicherung ist auch Arbeitsteilung. Ich bin viel Effektiver für die Wirtschaft, wenn ich mich auf meine Arbeit konzentriere, mehr verdiene, mehr Steuern zahle, als wenn ich, meine Arbeit unterbrechen muss oder mich ständig mit den Staat über Anrechnungen streiten muss.
Hinzu kommt, das wir durch diese extremen Eltern/Elterseltern Haftung Systematisch den Sozialen und Vermögensmäßigenaufstieg ganzer Schichten verhindern. Deshalb sollte die Haftung der Kinder eingedämmt werden.
BGH Urteil vom 12.02.2014: Kinder müssen Eltern auch nach Jahrzehnte langer Kontaktsperre Unterhalt zahlen.
https://openjur.de/u/674342.html
Ex-studentin Artikel Serie zu Unterhalt
https://exstudentin.wordpress.com/2018/04/22/unterhaltspflicht-grosse-kinder-grosse-sorgen-teil-2/
So für heute genug 